Diskriminierung
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Durban Review Konferenz 2009
Vom 20.-24. April 2009 fand in Genf die Durban Review Konferenz statt. Diese Konferenz beschäftigte sich mit den Entwicklungen seit der "3. UN-Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz" 2001 (3. Weltkonferenz gegen Rassismus). Sie sollte die Umsetzung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Durban überprüfen und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus entwickeln. Alle Regierungen, auch Deutschland, waren aufgefordert, über ihre Fortschritte bei der Bekämpfung von Rassismus zu berichten.


Publikationen:
Heiner Bielefeldt: "Rassismusbekämpfung im Streit der internationalen Menschenrechtspolitik", Deutsches Institut für Menschenrechte, Policy Paper No. 13, März 2009
Policy Paper: Rassismusbekämpfung im Streit der internationalen Menschenrechtspolitik (PDF)

Heiner Bielefeldt: "The Durban Review Conference – Why EU Governments Should Participate", Deutsches Institut für Menschenrechte, Policy Paper No. 13, March 2009
Policy Paper: "The Durban Review Conference – Why EU Governments Should Participate" (PDF)


UN-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban 2001

Die 3. Weltkonferenz gegen Rassismus fand vom 31. August bis zum 8. September 2001 unter Leitung der Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen in Durban/Südafrika statt. Rassismus wurde auf der Konferenz als ein weit verbreitetes Ausgrenzungsphänomen gebrandmarkt, das viele Gesellschaften prägt und das trotz vielfältiger Anstrengungen weiter besteht und beständig neue Formen annimmt. In den Abschlussdokumenten der Konferenz verpflichteten sich die Staaten, Maßnahmen zu ergreifen, um direkten und indirekten Formen von Rassismus in allen Lebensbereichen entgegenzutreten. Die Verhandlungen in Durban waren durch ein hohes Maß an Politisierung und Instrumentalisierungsversuche geprägt, insbesondere hinsichtlich des Nahost-Konfliktes. Hoch umstritten waren auch Forderungen nach Reparationen für die kolonialistische Ausbeutung Afrikas und den transatlantischen Sklavenhandel. Diese Punkte konnten jedoch im Verlauf der Konferenz ausgeklammert werden.

Durban Declaration und Programme of Action (PDF)


Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus

Die Staaten haben sich im Aktionsprogramm von Durban verpflichtet, in Konsultation mit nationalen Menschenrechtsinstitutionen, Institutionen zur Bekämpfung von Rassismus und der Zivilgesellschaft Nationale Aktionspläne gegen Rassismus auszuarbeiten. Die Bundesregierung hat 2008 einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus vorgelegt.

Nationaler Aktionsplan Deutschlands:

"Nationaler Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz" (PDF)

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Der Nationale Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland gegen Rassismus. Stellungnahme und Empfehlungen" (PDF)

Gemeinsame Erklärung der NGOs zum Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus:

"Gemeinsame Erklärung von Nichtregierungsorganisationen zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz (NAPgR)" (PDF)

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Basisdokumente
Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung ICERD
deutsch / englisch
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Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
CEDAW
deutsch / englisch
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Projekte
Mit Beiträgen aus menschenrechtlicher Sicht haben wir an der öffentlichen Debatte um die Antidiskriminierungs - Gesetzgebung teilgenommen und im politischen Entscheidungsprozess beraten. mehr

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Publikationen
Heiner Bielefeldt: Einbürgerungspolitik in Deutschland. Zur Diskussion über Leitkultur und Staatsbürgerschaftstests (2006) (Essay 3) mehr

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