UN-Behindertenrechtskonvention
UN-Behindertenrechtskonvention
Convention on the Rights of Persons with Disabilities
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
vom 13.12.2006. Resolution 61/106 der Generalversammlung der UNO.
In Kraft getreten am 03.05.2008.
Am 13. Dezember 2006 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Konvention zum Schutz der Menschenrechte von Menschen mit Behinderung verabschiedet. Die Konvention präzisiert und ergänzt bereits bestehende menschenrechtliche Standards unter dem besonderen Blickwinkel der Menschen mit Behinderung. Behinderung wird als normaler Bestandteil menschlichen Lebens und als Quelle kultureller Bereichung in der Gesellschaft verstanden. Die Konvention fordert von Staat und Gesellschaft die freiheitliche und soziale Inklusion von Menschen mit Behinderung.
Vertragstext
deutsch (BGBl 2008 II, 1419) / englisch
Fakultativprotokoll
sieht die Schaffung eines quasi-gerichtlichen Beschwerdemechanismus auf internationaler Ebene vor. Nach Ausschöpfung nationaler Rechtsbehelfe können betroffene Personen ihr menschenrechtliches Anliegen vor das internationale Fachgremium bringen, das anschließend über diese Beschwerde entscheidet
deutsch (BGBl 2008 II, 1419) / englisch
Stand der Ratifikation
Tabelle
Sekretariat
Secretariat for the Convention on the Rights of Persons with Disabilities
Fachausschuss (Treaty Body)
Committee on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD)
Weitere Infomationen
Handbook on the Convention
Umsetzung des Übereinkommens in der Bundesrepublik Deutschland
Unterzeichnet der Konvention und des Zusatzprotokolls durch die Bundesregierung am 30.03.2007.
Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde am 24.02.2009. In Kraft getreten am 26.03.2009.I
Zuständiges Ministerium
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Materialien des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Presseerklärung zur Zeichnung der Konvention durch die Bundesregierung
"Zum Innovationspotential der UN-Behindertenkonvention" - Essay von Heiner Bielefeldt
"Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll. Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte. - Policy Paper von Valentin Aichele
