Internationale Konferenz: Menschenrechtsschutz in der internationalen Terrorismusbekämpfung (mit Audiodatei)

Am 30.10.2006 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte eine internationale Konferenz zum Thema „Menschenrechtsschutz in der internationalen Terrorismusbekämpfung - Zielkonflikte und Lösungsansätze“ in Berlin. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage, wie sich der Schutz der Menschenrechte und der internationale Kampf gegen den Terrorismus vereinbaren lassen, wo Spannungen existieren und welche Synergien möglich sind.

Der UN-Sonderberichterstatter zum Schutz der Menschenrechte bei der Bekämpfung des Terrorismus, Martin Scheinin, kritisierte unter anderem, dass Staaten die Taktik eingeführt hätten, Folter auf verschiedene Arten in andere Länder zu verlegen. In Nahost, so die Schlussfolgerung der Expertin Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik, hat die bisherige westliche Politik kaum Fortschritte bewirkt. Nicht die Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten hätten im Vordergrund gestanden, sondern geostrategische Interessen. Die Sicherheit in der Region hätte nicht zugenommen – ganz im Gegenteil.

In der abschließenden Podiumsdiskussion forderten Politiker eine breitere gesellschaftliche Diskussion über die Ziele der Außenpolitik, besonders zur Frage des Stellenwertes der Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung. Allein militärische Einsätze seien unzureichend. Es müsse um die langfristige Entwicklung von Gesellschaften gehen, in denen bestimmte Gruppen mit Terrorismus sympathisierten.

Einigkeit herrschte bei den Konferenzteilnehmenden, dass es keinen zwangsläufigen Gegensatz zwischen dem Schutz der Menschenrechte und Erfolgen beim Kampf gegen Terrorismus gebe.

Programm der Konferenz zum Download

Die Konferenz wurde von Klaus Fechner von audio:link dokumentiert. Der Beitrag kann als Audiodatei abgerufen werden:

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